Detektivische Dienstleistungen

Die Gerichte sind überlastet, Verfahren dauern oft Jahre. Für ein Obsiegen in Rechtsstreitigkeiten sind Beweismaterial und schriftliche Schuldeingeständnisse von Tätern unverzichtbare Belege. Mit ihnen ist es sogar möglich, eine Regelung zwischen Schädiger und Geschädigtem zu treffen, die oft weitaus effizienter und kostengünstiger ausfällt als ein jahrelanger Prozess mit ungewissem Ausgang. Auch bei einem Vergleich ist eine Kostenerstattung möglich !

Durch eine gezielte Überwachung im Verdachtsfalle kann überprüft werden, ob der Mitarbeiter die Ausfallzeit zur Wiederherstellung seiner Arbeitskraft nutzt oder dazu, einer Nebenerwerbstätigkeit (Schwarzarbeit) nachzugehen. Die Beobachtungen werden in einem schriftlichen Bericht niedergelegt und mit Fotos bzw. Video dokumentiert.

Die Beobachter stehen auch in einem Arbeitsgerichtsprozess zur Verfügung, denn gerade in diesen Prozessen entscheidet der Richter nach Beweislage.

Interessant ist sicher die Möglichkeit, die für die Berufsdetektei verauslagten Kosten als sogenannte vorgerichtliche Kosten vom unterlegenen Prozessgegner im Rahmen des § 91 ZPO erstattet zu verlangen !

Eine besondere Situation ergibt sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 19.7.90 im Bezug auf unterschiedliche Kündigungsfristen bei Arbeitern und Angestellten (AZ: 1 BvL 2/83).

Ein Problem ist nicht der Mitarbeiter, der mal „blau“ macht, sondern derjenige, der immer wieder aus dubiosen Gründen seinem Arbeitsplatz fern bleibt und somit die soziale Sicherung seines Unternehmens ausnützt.

Diesen schwarzen Schafen gilt es Einhalt zu gebieten !

Weiterhin ist es auch möglich, den Lebenslauf und Leumund von Bewerbern, insbesondere für eine höhere Position, vor der Einstellung gründlich zu überprüfen. Nicht selten stellt sich dabei heraus, dass sich mit Hilfe von Tipp-Ex, Briefbögen und einem guten Kopierer der Bewerber ein völlig neues Zeugnis erstellt hat. (Oft ist in diesen Fällen die Belangung wegen Urkundenfälschung schwierig !)

Nutzen Sie die Unterstützung von MK-W, wir stehen gerne für ein unverbindliches und kostenfreies Gespräch zur Verfügung, Anruf oder Fax genügt.

MK-W Information:  Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

Bei jedem Einsatz einer Detektei entstehen für den Auftraggeber Kosten, bei umfangreichen Fällen in manchmal nicht unbeträchtlicher Höhe, die man jedoch oft vom Prozessgegner zurückfordern kann !

Viele der durchzuführenden Ermittlungen und Observationen dienen nämlich dazu, einen Gerichtsprozess vorzubereiten bzw. gerichtsverwertbare Beweise gegen jemand zu erlangen. Dies kann der Fall eines Arbeitsrechtsstreits sein, aber auch die Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten oder Veruntreuungen seitens des eigenen Personals, ernsthafte Bedenken gegen das Vorliegen der Pflicht zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle, Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen oder gegen Vorschriften des Warenzeichen- Patent- und Urheberrechts oder auch ein privater Rechtsstreit.

Einige Beispiele:

Vorprozessuale Detektivkosten sind auch erstattungsfähig, wenn die Einschaltung einer Detektei in unmittelbarem Zusammenhang mit einem konkreten Rechtsstreit steht und die Beauftragung einer Detektei bei objektiver Betrachtung aus der Sicht der Partei zur Führung des Rechtsstreits - im Hinblick auf eine zweckentsprechende gerichtliche Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung - notwendig i.S. des § 91 ZPO war.
(OLG Koblenz, Urteil v. 24.10.1990 - 14 W 671/90)

Setzt ein Gläubiger bei der Realisierung seiner Forderungen eine Detektei ein, so fallen die Kosten im Prinzip dem Schuldner zur Last. Der Gläubiger hat aber vorher zu überprüfen, ob es kostengünstigere Wege, z.B.: zur Ermittlung einer Schuldneradresse, gibt.
(LG Aachen, Urteil v. 03.05.85 - 5 T 75/85)

Dient die Beauftragung einer Detektei ganz offensichtlich dazu, Tatsachen und Sachverhalte zu erfahren, um den Vorwurf wettbewerbswidrigen Verhaltens zu belegen und darauf gestützt eine einstweilige Verfügung zu beantragen, so ist die Einschaltung der Detektei sachgerecht und zur Verfahrensvorbereitung auch notwendig.
(OLG Koblenz, Urteil v. 14.05.1991 - 14 W 268/91)

Eine Mutter, der nach der Trennung von ihrem Mann die gemeinsamen Kinder zugesprochen wurden, darf auch Detektive einsetzen, wenn der Vater die Kinder nicht herausgeben will und versteckt hält. Der Vater muss auch die Detektivkosten tragen.
(BGH Karlsruhe, Urteil v. 24.04.1990 - VI ZR 110789)

Da die Detektivkosten als Vorbereitungskosten zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendig waren, sind diese auch erstattungsfähig (§ 91 Abs. 1 S.i ZPO).
(LG Karlsruhe, Urteil v. 16.01.1989 - 7 O 449786)

(Weitere Urteile halten wir in unserer Datei zur Verfügung)